Amazon und die gelöschten Bücher

Samstag, 18. Juli 2009, 16.06 Uhr

In den letzten Tagen sorgte eine Löschaktion von Amazon für Unruhe und Empörung. Kunden, die für Ihren Kindle die digitalen Versionen von George Orwells 1984 und Animal Farm bei Amazon gekauft hatten, bekamen den Kaufpreis erstattet und die Bücher verschwanden von ihrem Kindle. Die Käufer waren natürlich empört und es ist nicht ohne Ironie, dass es ausgerechnet Orwell erwischt hat – kein Wunder, dass im Netz Amazon prompt mit Big Brother verglichen wurde.

Aber ganz so einfach ist es wohl doch nicht. Der Fall zeigt zwar einerseits drastisch die Tücken von DRM, schaut man etwas genauer hin, stellt man allerdings fest, dass Amazon sich zwar ungeschickt, aber korrekt verhalten hat. Denn bei den digitalen Versionen handelte es sich um illegale Kopien – der Anbieter des Buches hatte überhaupt kein Recht, die Bücher in digitaler Form zu verkaufen.

Nun bin ich kein Jurist, habe mich aber zufällig kürzlich mit einem Anwalt über das Thema „Kauf von gestohlenen Dingen“ unterhalten. Wenn ich das richtig verstanden habe, ist es (zumindest nach deutschem Recht und wohl auch in den USA) so, dass man an Diebesgut kein Eigentum erwerben kann.

Wer im guten Glauben ein gestohlenes Produkt, etwa auf einem Flohmarkt oder bei E-Bay, kauft, hat im Falle eines Falles Pech gehabt. Wenn der rechtmäßige Eigentümer dem Dieb auf die Spur kommt und den Weg seines Eigentums verfolgen kann, dann wird der Kauf rückgängig gemacht. Der gutgläubige Käufer bekommt vom Verkäufer sein Geld zurück, der Verkäufer muss (wenn er der Dieb ist) Strafe zahlen. Dabei spielt es keine Rolle, über wie viele Stationen ein gestohlener Gegenstand verkauft wurde, der gesamte Verlauf wird bis zum Dieb zurückverfolgt.

Amazon hat also im guten Glauben ein gestohlenes Produkt verkauft. Konsequenz: das gestohlene Produkt muss zurück gegeben (bzw. hier: gelöscht) werden, der gutgläubige Käufer bekommt sein Geld zurück. Und Amazon könnte nun den Anbieter des gestohlenen Guts anzeigen.

Die Behauptung, Amazon lösche „legal erworbene eBooks“ läuft also ins Leere: die Bücher gingen nie in den Besitz des Kunden über und wurden auch nicht legal erworben. Das geht bei Diebesgut schlicht nicht. Auch der Hinweis auf die Kindle-AGBs, die dem Käufer ein dauerhaftes Nutzungsrecht zusichern, greift aus dem gleichen Grund nicht. Und die Feststellung,

schließlich würde ein Händler auch nicht die verkauften Exemplare eines illegal hergestellten Buches wieder einsammeln

trifft wohl ebenfalls nicht zu. Denn genau das würde passieren. Bei gedruckten Büchern ist es halt nur sehr viel schwieriger, alle bereits verkauften Exemplare zurück zu holen.

Natürlich hätte Amazon aus PR-taktischen Gründen anders reagieren können, etwa die Bücher aus dem Programm nehmen, dem Rechteinhaber eine Gebühr für die bereits verkauften Exemplare bezahlen und den Anbieter der illegalen Kopien auf Schadensersatz verklagen. Aber das ist ein anderes Thema.


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Es geht hier allerdings um geistiges Eigentum, nicht um physisches. Ich bin ebenfalls juristischer Laie, frage mich aber, ob man diesen Fall wirklich mit dem Erwerb eines gestohlenen Gegenstands auf einem Flohmarkt vergleichen kann. Die Situation ist doch eher einem Raubdruck vergleichbar – und soviel ich weiss, kennt das Urheberrecht im Zusammenhang mit geistigem Eigentum den Begriff „Diebstahl“ gar nicht. Ein Raubdruck auf Papier ist vom Objekt her gesehen ja auch kein Diebesgut, wenn der Raubdrucker das Material dazu legal erworben hat. Dem Inhaber der Urheberrechte kommen Einnahmen abhanden, aber kein „Ding“ – m.E. geht es in der gesetzlichen Regelung, dass man an Diebesgut kein Eigentum erwerben kann, jedoch darum, dass der Eigentümer die ihm gehörenden Gegenstände wieder erhält. Dem Inhaber der Urheber- bzw. Nutzungsrechte von „1984“ hingegen bringt es wenig, wenn die Kopien der Amazon-Käufer wieder gelöscht werden; eine Entschädigung für seine verletzten Rechte steht ihm sicherlich unabhängig davon zu.

Wenn mir Amazon einen Raubdruck in Papierform verkauft hätte, wäre ich ziemlich sauer, wenn dann ein Amazonmitarbeiter einfach in meine Wohnung spazieren würde und das Buch aus meinem Regal nähme, um es zu vernichten. 😉

Meine Meinung als Nichtjurist ist diese: Einen Anspruch auf Vernichtung eines Raubdruckes hätte allenfalls der Rechteinhaber, aber doch nicht der Händler, der die Raubdrucke verkauft hat. Im deutschen Urheberrecht ist der „Anspruch auf Vernichtung“ in § 98 geregelt, und wenn man sich das genau durchliest, dann erkennt man, daß sich das nur auf Personen bezieht, die an der Urheberrechtsverletzung beteiligt waren. Ein gutgläubiger Käufer eines Raubdruckes hat keine Vervielfältigungsstücke hergestellt oder verbreitet, er ist also kein „Verletzer“ im Sinne des § 98 Abs. 1 UrhG, deshalb braucht er seinen Raubdruck auch nicht zu vernichten. Probleme bekäme er erst dann, wenn er den Raubdruck weiterverkaufen oder sonstwie verbreiten würde (beispielsweise durch Verleihen).

Hm, da ist natürlich was dran.

Damit da keine Missverständnisse aufkommen: ich finde das Vorgehen von Amazon völlig indiskutabel – aber ich kann verstehen, wie man auf so eine Idee kommt. Und natürlich ist DRM die Pest.

Ein ähnliches Problem könnten übrigens ein paar E-Books in Apples App Store bekommen, da bin ich gelegentlich auch schon über E-Books gestolpert, die es imho gar nicht geben dürfte.

Jetzt gerade stelle ich fest, dass die kürzlich noch vorhandene Thomas-Mann-Ausgabe nicht mehr vorhanden ist, da scheint der Fischer-Verlag schon aktiv geworden zu sein 😉

Dafür gibt es jede Menge Joyce, die es, wenn ich das richtig sehe, im dt. App Store gar nicht geben dürfte, da hier vermutlich Suhrkamp die Rechte hat.

Naja, ein weites Feld. Ich bin natürlich trotzdem froh, dass ich den digitalen Ulysses für 79 Cent bekommen habe 😎

Dass man gestohlnem Gut kein Eigentum abzwingt im Sinne des Gesetzes, das ist wohl wahr. Aber gefühlt hat man es doch, was man im Regal hat, das hat man!, gleich wem es gestohlen, wes Kinderhand es gebunden, wo es plagiiert, gegen welche Sitte und Anstand es später verstößt. Steht digital gleich das Gesetz im Zimmer, kauf ich das nie. Europen ist alles Raub, da bräucht‘ es fabelhafte Garantien.

[…] dumm war von Amazon, die Bücher einfach zu löschen, ist das eine. Das andere ist: dass Amazon womöglich im Recht war. Wer gutgläubig Diebesgut kauft, hat keinen Anspruch darauf, es behalten zu dürfen. Im […]

Ein Diebstahl setzt zwingend voraus, daß es sich um eine Sache handelt. Und der nicht erfolgte Eigentumsüberhang ist wäre an das Abhandenkommen einer Sache geknüpft. Nur handelt es sich beim sog. „geistigen Eigentum“ nicht um eine Sache.

Ein Diebstahl ist deshalb nicht möglich, genausowenig kann hier eine Sache abhanden gekommenen sein. Die Faustregel „An Diebesgut kann man kein Eigentum erwerben“ ist hier nicht anwendbar.

Es wird sich seitens Amazon wohl um eine unerlaubte Verwertung gehandelt haben. Amazon könnte deshalb u.a. zum Rückruf der Bücher sogar verpflichtet sein. Hier wäre dann aber die Verhältnismäßigkeit auch im Hinblick auf die Interessen Dritter (Kindle-Benutzer) zu prüfen. „Dank“ DRM wäre es zumindest für Amazon nicht unverhältnismäßig, alle Bücher zurückzurufen: Egal ob sie jetzt gegenteiliges versichern, die Funktion ist nunmal da und es könnte von Rechteinhabern durchgesetzt werden, daß gelöscht wird.

Auch wäre noch die Einziehung denkbar. Diese würde dann aber nicht vom Urheberrechtsverletzer (Amazon) selbst vorgenommen, sondern von den Strafverfolgungsbehörden.

[…] zeigt, wie man mit einem PR-Gau umgeht: As you were one of the customers impacted by the removal of [title] from your Kindle device […]