Bange machen gilt nicht!

Mittwoch, 15. Juni 2005, 0.00 Uhr

Kürzlich machte eine Meldung die Runde, die ich auf den ersten Blick für einen schlechten Scherz gehalten habe, die aber, wie ich mich bald überzeugte, durchaus ernst gemeint war: Eine Firma hatte den Betreiber eines Webforum wegen Markenverletzung abgemahnt. Und zwar nicht, weil der Betreiber des Forums einen bekannten Markennamen missbraucht hätte, sondern weil einer der Besucher des Forums als Pseudonym einen völlig unbekannten Markennamen benutzt hatte.

Das ist an sich schon seltsam genug – wenn hier überhaupt eine Markenverletzung vorliegt, dann doch wohl durch den Besucher des Forums, nicht durch den Betreiber –, doch geht man ein wenig ins Detail, wird es einigermaßen absurd.

Bei dem fraglichen Forum handelt es sich um ein privates Diskussionsangebot zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Das gewählte Pseudonym des Benutzers kollidiert mit einem Markennamen, von dem bislang praktisch nie jemand etwas gehört hat. Obwohl also die Marke völlig unbekannt ist und es sich um ein privates Forum handelt, setzt der Abmahnanwalt einen aus der Luft gegriffenen Streitwert von 100.000 Euro fest. Aus diesem Streitwert errechnete sich der Anwalt dann auch gleich eine heftige Gebühr von 5.200 Euro, die der Forumsbetreiber zu zahlen habe. Außerdem wurde von ihm natürlich verlangt, den angeblichen Markenmissbrauch zu beenden und eine Frist gesetzt, bis der alle Forderungen erfüllt sein sollten. Die Abmahnung kam am Freitag, den 10. Juni – die Frist ging bis zum Montag, den 13. Juni.

Auch ohne juristische Grundausbildung kann man wohl davon ausgehen, dass es sich bei der Abmahnung um eine ebenso plumpe wie dreisten Versuch handelt, mit minimalsten Aufwand kräftig abzukassieren. Man haut kräftig auf die Pauke, wirft mit juristischem Vokabular um sich, schüchtert mit hohen Streitwerten ein und kalkuliert darauf, dass der Betroffene das Risiko eines Rechtsstreit scheut (der abhängig vom Streitwert sehr kostspielig werden kann), lieber die vergleichsweise moderate Gebühr zahlt und sich ansonsten allen Forderungen fügt.

Doch in diesem Fall verlief die Sache wohl außerplanmäßig. Denn der Betreiber des Forums dokumentierte den Fall auf seiner Webseite und informierte die einschlägigen Online-Medien, die sich diese Story natürlich nicht entgehen ließen.

Die Meldungen lösten in der Online-Szene Empörung aus. Das Misstrauen gegen Anwälte und die mitunter seltsamen Kapriolen, die markenrechtliche Prozesse zu schlagen pflegen, sorgten dafür, dass man offensichtlich gar nicht erst auf die Idee kam, dass das Schreiben einer Abmahnung relativ bedeutungslos ist. Schließlich kann jedermann jederzeit jeden x-beliebigen Menschen aus x-beliebigen Gründen „abmahnen“. Die Frage ist nur, ob eine Abmahnung rechtens ist – oder nicht.

Da sich der Forenbetreiber keiner Schuld bewusst war, übergab er den Fall seinerseits einem Anwalt und dokumentierte auch dessen Schreiben im Netz. Hier erfahren wir dann unter anderem, dass der angebliche Markenname gar nicht so lautet, wie der Abmahner behauptet hat und dass er außerdem für den Bereich „Versicherungswesen“ eingetragen sei, im Bereich Fitness & Bodybuilding also überhaupt keine Rolle spielt.

Wer bislang glaubte, juristische Schriftsätze seien prinzipiell langweilig, dem sei ein Blick in das Schreiben empfohlen. Denn das ist durchaus amüsant und scheint dem Anwalt des Forumsbetreibers Spaß gemacht zu haben. Eine kleine Kostprobe:

Es wird wohl auf ewig Ihr Geheimnis bleiben, werter Kollege, wie Sie aus dieser Markeneintragung unserem Mandanten gegenüber einen Unterlassungsanspruch herleiten wollen … daher liegen Ihre gesamten Ausführungen nicht nur vollkommen neben der Sache, sondern entbehren vielmehr jeder Substanz und Grundlage.

Im Gegenzug wird der Abmahnanwalt aufgefordert, bis zum Freitag auf „sämtliche geltend gemachten Ansprüche zu verzichten“.

Bekanntlich weiß man nie, wie sich ein Rechtsstreit entwickelt – warten wir also ab, was der Freitag bringen wird. Doch so oder so gilt: Bange machen gilt nicht. Nur weil ein Schreiben von einem Anwalt kommt, heißt es noch lange nicht, dass die Behauptungen, die in dem Schreiben erhoben werden, auch rechtens sind.

Dokumentation der Klage gegen ein Internet-Forum


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