Internet, made in Germany

Montag, 8. Juni 1998, 14.28 Uhr

Sie lernen es einfach nicht: Im Wonnemonat Mai gab’s gleich drei Fälle, in denen deutscher Beamtengeist mit dem Netz kollidierte.

The same procedure as last year? The same procedure as every year: Mindestens einmal im Jahr, so scheint’s, glauben deutsche Richter und Politiker beweisen zu müssen, woran ohnehin niemand zweifelt, der seine fünf Sinne noch beieinander hat: daß es hierzulande mit der Medienkompetenz in Sachen Internet bei offiziellen Stellen nicht allzuweit her ist. Und damit ein für alle mal klar ist, daß es hier nichts gibt, was nicht in bundesdeutscher Provinzialität versackte, wartete der Mai gleich mit drei Fallbeispielen auf.

Den Anfang machte am 12. Mai das Landgericht Hamburg, im Verfahren Joachim Steinhöfel vs. Michael Best. Dieser hatte auf seiner Homepage einen Link zur »Joachim Steinhöfel Love-Page« gelegt, deren Inhalt das Liebesopfer nun allerdings gar nicht nett, sondern vielmehr »sittenwidrig« fand. Was also tut der Mann, der vielen als penetranter Telefon-CD-Promoter und als einstiger naßforscher Moderator einer TV-Show von scheppernder Dummheit im Gedächtnis ist und den man, wäre er nicht Anwalt, glatt für einen Kotzbrocken halten könnte?

Er geht vors Landgericht Hamburg und verklagt – nicht die Macher der Love-Page, sondern den Verlinker. Streitwert: 100.000 Mark. Und was tut das Hamburger Landgericht, 10 Monate, nachdem Angela Marquardt im ersten deutschen Hyperlink-Prozeß in Berlin freigesprochen wurde? Es senkt den Streitwert auf 40.000 Mark, deklariert die verlinkte Seite mal eben rasch als »ehrverletzend und beleidigend« – und gibt dem Kläger recht. Tusch!

Natürlich gibt es zu dieser Geschichte eine Vor-Geschichte, um den mit allen Abmahnwassern gewaschenen Anwalt Steinhöfel, die Firma Topware (jenem idealtypischen Vertreter des deutschen Club Mediocritée, der lieber mit Other Peoples Numbers als mit eigenen Ideen Geld verdiente und in dessem Vorstand, surprise, surprise, RA Steinhöfel sitzt) und Michael Best, der schneller war und sich die Domain emergency.de sicherte, auf die Tophöfel & Steinware qua Kleinanzeige im Titelschutzanzeiger Anspruch erhoben und vor Gericht zogen – aber diese Geschichte um den wirbelnden Hirnschwurbel namens »Abmahnung«, den die derzeitige Rechtslage einem umtriebigem Anwalt nun mal ermöglicht, können wir uns hier genauso schenken, wie die Nach- und Neben-Geschichte namens »Freedom for Links«, die wegen eines einmaligen Urteils eines Landesgrichts gleich das ganze Internet in Gefahr sieht.

Wenden wir uns lieber dem spektakulärsten Fall im Monat Mai zu, der sich am 28. des Monats in München ereignete. Hier, am anderen Ende der Republik, fällte der Amtsrichter Wilhelm Hubbert das Urteil im Prozeß gegen den ehemaligen Chef von Compuserve Deutschland, Felix Somm. Diesem hatte die Staatsanwaltschaft zu Beginn der Verhandlung die Mittäterschaft bei der Verbreitung von Pornographie vorgeworfen. Im Laufe der langwierigen Ermittlungen erwies sich der Ankläger jedoch als lernfähig: Am Schluß plädierten Staatsanwalt und Verteidigung einträchtig auf Freispruch. Aber da hatten sie die Rechnung ohne den stupenden Sachverstand des Herrn Hubbert gemacht. Dieser beschied allen Beteiligten inklusive der Sachverständigen, sie hätten schlichtweg keine Ahnung vom Internet (woraus was zu lernen ist? Richtig: Sachverständige sind dazu da, die richterlichen Vorurteile zu bestätigen) und verdonnerte den verdutzten Somm zu 2 Jahre Haft auf Bewährung plus einer Geldstrafe über 100.000 Mark.

Auch das ist zweifellos einen Tusch wert – mehr aber auch nicht. Schon gar nicht die atemlose Aufgeregtheit, von der die Republik plötzlich geschüttelt wurde. Landauf, landab schien es keinen aufrechten Menschen zu geben, der das »Skandalurteil« von München nicht glaubte attackieren zu müssen. Die Tickermeldungen zum Urteil waren kaum herum, da trudelten schon die lautstarken Verlautbarungen der unterschiedlichsten Verbände ein.

Fast hätte man auf die Idee kommen können, ein Münchner Amtsrichter habe die Kraft und die Herrlichkeit, das Internet aus den Angeln zu heben, das Land in Chaos zu stürzen und die Wirtschaft lahm zu legen – da machte der Oberstaatsanwalt dem Spuk ein Ende und seinem Namen & Beruf alle Ehre: Peter Schlicht legte schlicht und einfach Berufung ein und zeigte der aufgeregten Hühnerschar, wie man mit einem erstinzstanzlichen Amtsrichter-Urteil umzugehen hat, wenn man der Überzeugung ist, es sei falsch.

Die beiden Urteile von Hamburg und München zogen soviel Aufmerksamkeit auf sich, daß nichts mehr übrig blieb für die in ihrer Steindummheit alles überragende Meldung des Monats, die als echtes Highlight so schnell nicht zu toppen sein wird.

Im Herzen der Republik, da, wo deutsche Politiker so gern große Welt spielen und es doch nur zum oggersdorfer Trauerspiel von brummender Provinzialität reicht, in Bonn also, meldete sich – ebenfalls am 28. Mai – der politische Nachwuchs in Form der Pressemitteilung 20/98 der Jungen Union zu Wort. Diese nämlich findet die »geplante Telekommunikations-Überwachungsversordnung auf Grundlage des Telekommunikationsgesetzes (TKG) von 1996« nicht ganz so gelungen wie der Bundesinnenminister.

Was immer man gegen Zensur im allgemeinen und gegen Zensur im Internet insbesondere vorbringen kann – Schutz der Privatsphäre zum Beispiel oder das Recht auf freie Meinungsäußerung und ähnliche Bagatellen – all das scheint für die kühn der Zukunft zugewandte Junge Union überholter Quark zu sein, purer Ballast, den man auf dem Weg ins Paradies der Informationsgesellschaft zügig entsorgen sollte. Sechs Argumente führen die jungen Dynamiker ins Feld, sechs mal ist nicht die Rede von Grund- oder Persönlichkeitsrechten.

Am Schluß fassen die Autoren ihre Position griffiger zusammen, als es ein kolumnistischer Kärner im Weinberg der Herren je könnte:

Die Junge Union befürwortet die Kryptographie und lehnt jegliche Zensur des Internets als technisch unrealistisch oder unverhältnismäßig und vor allem als standortschädlich ab.

Darauf muß man erstmal kommen: Gegen Zensur spricht, daß sie »vor allem standortschädlich« ist. Für eine so junge Union ist das eine reife Leistung: Narhallamarsch!

Zuerst erschienen bei Spiegel Online, 24 / 1998


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