Meine Oma und der Herr Schäuble

Montag, 5. März 2007, 12.00 Uhr

Früher, als das Fernsehen noch neu war, da glaubte meine Oma, dass es einen Rückkanal gäbe. Sie hat das natürlich nicht so formuliert, aber für sie war es selbstverständlich, dass jemand, den sie so deutlich vor sich sieht wie den Nachrichtensprecher im Fernsehen, im Gegenzug natürlich auch sie in ihrem Wohnzimmer sehen könne. Genau so scheint sich der Herr Schäuble das Internet vorzustellen. Vergessen wir für einen Moment alle rechtlichen und moralischen Bedenken, die man gegen die so verbissen geforderte „Online-Durchsuchung“ vorbringen könnte und konzentrieren wir uns auf das skurrile Internet-Verständnis, das sich in dieser Forderung artikuliert. Wenn jemand mit seinem PC aufs Netz zugreifen kann, dann, so scheint sich der Herr Schäuble zu denken und von Dingen wie Firewalls, Passwörtern oder Verschlüsselungen noch nie etwas gehört zu haben, kann man auch übers Netz auf ihn zugreifen. Einfach so und natürlich punktgenau. Nun hat der BGH diesen groben Unfug vorerst gestoppt, aber das hält den Herrn Schäuble nicht auf. Wenn seine Pläne gegen geltendes Recht verstoßen, dann – so die ebenso simple wie krude Logik – muss man halt das geltende Recht entsprechend biegen und beugen, bis es zu den eigenen Wünschen passt. Meine Oma hat irgendwann verstanden, wie das mit dem Fernsehen funktioniert und nicht verlangt, dass sich die Wirklichkeit ihren Vorstellungen anbequemt. Beim Herrn Schäuble sehe ich da allerdings schwarz.

Zuerst in: Internet Professionell, 4 / 2007